Buchtipp

Die EU gibt in der Abhöraffäre ein klägliches Bild ab. Viele Menschen überrascht das nicht, denn sie sind eine farblose Vorgehensweise der Brüsseler Bürokraten gewohnt. Wie gewohnt ist die EU gesichtslos, mutlos und vor allem zeigt sie sich ohne Rückgrat. Da tritt die USA die Rechte aller europäischen Bürger mit Füßen und die EU wagt es nicht, dem zu widersprechen. Was taugt eine europäische Politik, wenn sie ihre Bürger nicht verteidigen kann?

Man wird das Gefühl nicht los, dass all die Brüsseler Entrüstung lediglich zur Schau gestellt ist. Man nimmt Merkel und anderen Politikern nicht ab, dass sie wirklich entrüstet sind. Eher hat man das Gefühl, die Bevölkerung soll wieder einmal abgelenkt werden. Die Fakten der Abhörmaßnahmen sind offensichtlich, die bisherigen Reaktionen aus Brüssel jedoch kläglich. Das nährt die Zweifel an der offiziellen Darstellung. Wenn sich die EU eine Überwachung durch die Amerikaner nicht bieten lassen will (so präsentiert sie sich jedenfalls), warum setzt sie sich mit den USA an den gleichen Tisch und verhandelt weiter ein Freihandelsabkommen?

Als Betrachter der Ereignisse ist man geneigt anzunehmen, dass in Wirklichkeit alle Beteiligten wissen, dass jeder und überall abgehört wird. Offensichtlich ist die EU in ihren Geheimdienstaktionen auch nicht ohne Dreck am Stecken. Da kann man natürlich keine Aufklärung fordern. Zu viel würde herauskommen, was nicht herauskommen soll. Erst kürzlich wurde bekannt, dass auch der britische Geheimdienst vor Spionageaktionen nicht zurückschreckt. Besonders gerne hat man in Italien gelauscht.

Als Europäer fragt sich der Bürger zu Recht, wo er eigentlich lebt. Warum spricht Europa nicht mit einer Sprache? Warum präsentiert sich Europa nicht als Einheit? All das, wofür die Menschen bisher eingeschworen wurden, nämlich auf die Gemeinsamkeit der europäischen Werte, wird nicht verteidigt. In Europa sind die Daten (die Handlungen) der Menschen schutzwürdig. Warum kämpft die EU nicht dafür, diese Werte zu verteidigen?

Die Antwort könnte lauten, dass wir kein echtes Europa haben. Wir sagen „Europa“, meinen aber ein egoistisches „Ich“. In der Schuldenkrise wurde das besonders deutlich, als starke Nationen die schwachen Nationen immer schlimmer knechteten. Ein Europa, bei dem sich die Staaten gegenseitig in die Rezession drängen, kann unmöglich ein gemeinsames Europa sein. Während die Politiker noch immer von einem geliebten Europa reden, wissen die Menschen bereits, dass von den Brüsseler Bürokraten nichts zu erwarten ist. Darin fühlen sie sich bei dem NSA-Skandal bestätigt.

Man wünscht sich sehnlichst eine starke EU, die den USA die Stirn bietet. Man wünscht sich eine Klarstellung der Geschehnisse und noch wichtiger, einen klaren Ausdruck der Missbilligung. Alles Fehlanzeige. Die Kanzlerin Merkel spricht immer noch von „Freunden„, wenn sie von den USA spricht, obwohl sie gar nicht freundschaftlich behandelt wird. Warum regt sich in der politischen Landschaft nichts? Durch diese Tatenlosigkeit fühlt sich der Europäer allein gelassen.

Es sind zu viele Fragen ungeklärt, die eine ernsthafte Absicht der EU erkennen lassen würden. All diese hektisch gespielte Entrüstung wird wahrscheinlich wieder einmal im Sand verlaufen. Wieder wird sich die EU den USA unterordnen. Wieder wird die EU blass bleiben und ihre Bürger, vor allem ihre Werte, nicht verteidigen. Es bleibt die Frage, warum die EU nichts unternimmt.

Manch einer wird einwerfen wollen, die EU hätte zu starke wirtschaftliche Abhängigkeiten zu den USA und könne daher diese nicht gefährden. Diese Ansicht teilen wir nicht. Hier geht es nicht um Geld und Profite, sondern um Werte und die Art und Weise, wie man miteinander umgeht. Die EU muss handeln, wenn sie ihr Gesicht wahren will.

 

Mit freundlichen Grüßen

Ihr

start-trading Team

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