Buchtipp

Manche Dinge sind recht einfach. Zum Beispiel der ESM Vertrag (Europäischer Stabilitäts Mechanismus). Den wollen die Deutschen nicht haben. Jedenfalls die Bürger nicht. Die werden aber von der Politik nicht gehört, den sogenannten Volksvertretern. Die letzte Instanz, die dem ganzen Zirkus ein Ende bereiten könnte, sind die Verfassungsrichter. Diese beschäftigen sich ganz aktuell damit und wollen sich nicht hetzen lassen. Nur die Politik, die will auf Teufel komm raus diesen Vertrag absegnen, auch wenn er den Verlust der Souveränität Deutschlands bedeutet.

Die Politik wird nicht müde, die Verfassungsrichter unter Druck zu setzen. Diese beraten gerade über die Eilanträge zum ESM Vertrag und gleichzeitig auch zum Fiskalpakt. Allen voran ist ein glühender Europaanhänger anzutreffen, nämlich der Finanzminister Schäuble. Der lässt nichts unversucht, die Katastrophe an die Wand zu malen, wenn die Verfassungsrichter dem ESM Vertrag nicht zustimmen würden. Es gibt aber gar keinen Grund, solche Angstszenarien aufzumalen. Besonders dann nicht, wenn es sich um so etwas Wichtiges wie den ESM Vertrag handelt.

Es ist aber nicht nur Herr Schäuble, ihn trifft man allerdings besonders häufig in den Medien, es ist der Politiklandschaft im Allgemeinen anzukreiden. Der Bundestag hat für den ESM Vertrag gestimmt, das ist ein Fakt. Gegen jegliche Vernunft und gegen jede Stimme aus dem Volk hat die Politik etwas durchgeboxt, was nicht gut für Deutschland ist.

Wer sich in den vergangenen Wochen kein Bild über den Vertrag zum ESM machen konnte, dem sei dieses folgende Video ans Herz gelegt. Es klärt in wenigen Minuten auf, warum ESM nicht gut für Deutschland ist.

 

Quelle: Youtube

 

Eine der wichtigsten Fragen ist: Warum will die deutsche Politik diesen Vertrag so emsig absegnen? Warum will man nationale Souveränität aufgeben? Hier stimmt etwas ganz gehörig nicht. Niemand würde sich freiwillig die Hand abhacken wollen. Doch die Politik will das, aber warum?

Die deutsche Politik spricht von einem gemeinsamen Europa. Von einer europäischen Verantwortung. Wurde hier etwas falsch verstanden? Der deutsche Politiker ist seinem Volk und seiner Verfassung verpflichtet. Von Europa steht da gar nichts geschrieben.

Ebenfalls auffällig ist der Fakt, dass man eine Volksbefragung zu diesem Thema kategorisch ausschließt. Man handelt im Namen des Volkes, will aber nicht hören, was es dazu zu sagen hat, das ist suspekt. Die Euroeinführung wurde auch an dem Volk vorbei eingefädelt, die deutsche Einheit ebenso. Die Politik in Deutschland weiß also, wie man ihr wichtige Dinge am Volk vorbeimogelt.

Da das Volk den Weg in den Abgrund sehen kann, doch kein Gehör bei den Volksvertretern erhält, hat es sich entschlossen, das Verfassungsgericht zu kontaktieren. Als letzte Instanz sozusagen.

Dieses hat nun die Aufgabe, die Souveränität Deutschland zu schützen (es geht um das große Ganze). Das Verfassungsgericht muss Recht und Gesetz in Deutschland achten, es ist nicht Europa verpflichtet. Wenn es also noch Recht und Ordnung in Deutschland gibt, dann ist es Zeit, dass diese Diskussion um den ESM als Gelegenheit genutzt wird, um der ganzen Eurorettung, Bankenrettung und welche Rettungen noch auf die Bürger zukommen werden, ein Ende zu machen.

Denn Volkes Wille sagt: Hört endlich auf, die bedingungslosen Rettungsmaßnahmen als alternativlos zu bezeichnen, hört endlich auf, immer neues Geld für die Bankenrettungen auszugeben, hört auf, den Euro retten zu wollen – macht endlich Schluss damit.

ESM könnte passender auch für "Endlich Schluss Machen" stehen.

 

Mit freundlichen Grüßen,

Ihr

start-trading team

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