Buchtipp

Die Griechen haben in einer Nacht und Nebel Aktion eine Vertrauensabstimmung im Parlament durchgeführt. Dieser Vorgang wurde mit Spannung von der ganzen Welt verfolgt, denn der Ausgang war nicht hundertprozentig sicher. Ein Nein der Abgeordneten hätte wohl eine neue Finanzkrise hervorgerufen. Doch es ging noch mal glimpflich aus. Die griechischen Abgeordneten bestätigten den Kurs von Ministerpräsident Papandreou. Ist Griechenland nun gerettet?

 

Mitnichten. Diese Abstimmung hatte nur deshalb Brisanz, weil eine verlorene Abstimmung eine sofortige Einleitung von Neuwahlen erfordert hätte. Eine Vertrauensfrage ist das äußerste Mittel eines Regierungspräsidenten. „Entweder, Ihr folgt meinem Kurs oder Ihr könnt ohne mich weiter machen“ lautet die klare Ansage. Jede Regierung riskiert damit eine Abwahl.

 

Wenn die Vertrauensfrage negativ ausgegangen wäre, dann gäbe es keine handlungsfähige Regierung und damit auch keine Auszahlung der Rettungsgelder. Die Griechen hätten ihre Schulden nicht mehr bedienen können und hätten möglicherweise schon heute den Staatsbankrott erklären müssen.

 

Wie allgemein bekannt, ist die Vertrauensfrage gerade noch gut ausgegangen für die Regierung. Das Ergebnis war knapp. 155 Abgeordnete stimmten für JA und 143 für NEIN.

 

Eine Nacht und Nebel Aktion ist meist mit Dunkelheit und Schatten verbunden. Es signalisiert Verstecken und Geheimniskrämerei. So war es auch bei der gestrigen Vertrauensabstimmung der Fall. Was zum Teufel machen erwachsene Menschen nachts um 00:20 Uhr (Sie haben richtig gelesen) im griechischen Parlament? Zu einer Zeit, in der normale Menschen im Bett liegen und schlafen oder  zumindest  im Bett liegen und sich ein paar Zeilen einer Gute Nacht Lektüre zu Gemüte führen sollten. Was soll also die Vertrauensabstimmung nach Mitternacht? Es ist schon peinlich, welches Theater uns Bürgern vorgeführt wird.

 

War man über den Ausgang der Wahl so unsicher? Wollte man sich in der Dunkelheit verstecken? Hatte man Angst vor den wütenden Protesten der Bevölkerung zu einer Tagzeit? Fürchtete man die Reaktion der Finanzmärkte?

 

Das soll nun eine Regierung sein, die gestärkt aus der Abstimmung hervor geht und nun weitere Sparmaßnahmen durchsetzen wird? Das glaubt doch gar niemand mehr. Das Volk kann nicht mehr sparen und will es auch nicht. Sie haben die Schulden nicht angehäuft, sollen doch die wahren Schuldigen (Finanzwirtschaft) zur Verantwortung gezogen werden. Wie viel können der Bürger und die Regierung noch sparen? Wie weit kann man eine Zitrone auspressen?

 

Im Falle Griechenlands gibt es keine Lösung, wenn alles so bleibt wie es heute ist. Das Land soll sparen und gleichzeitig wachsen? Wer kein Geld ausgibt, kann aber nicht wachsen. Wo kein Geld ist, blüht auch keine Wirtschaft. In diesem Dilemma befinden sich die griechische Regierung und ebenso das Volk. Mit den Zügeln, die sie von der EU/EZB und dem IWF angelegt bekommen hat, ist sie handlungsunfähig. So wie es heute der Fall ist, bekommt die Regierung das Geld aus dem Rettungsfonds und überweist es gleich weiter zur  Schuldentilgung.

 

Nach einer kurzen Zeit ist das Geld natürlich aufgebraucht und die Diskussion um den Staatsbankrott geht erneut los. In der Not versucht die griechische Regierung Staatseigentum zu verkaufen, das wollen die Bürger berechtigterweise nicht und gehen auf die Straße. Ein Ausverkauf des hellenischen Eigentums ist keine Lösung. Ein Stück jedes Staatsbetriebes gehört auch dem Bürger, und dieser ist nicht gewillt in einer Affekthandlung sich verraten und verkaufen zu lassen. Am Ende hat das Land Hab und Gut für billiges Geld verkauft und ist trotzdem pleite. Jedes Geld ist irgendwann verbraucht.

 

Es fehlt an Struktur, es fehlt an Rohstoffen und Industrie. Da können die EU und auch die deutsche Politik noch so oft etwas von Wirtschaftswachstum faseln. In Griechenland existiert keine wettbewerbsfähige Wirtschaft.

 

Die Parlamentarier in Athen sind, ähnlich allen anderen weltweit, nicht mit den täglichen Sorgen der Bevölkerung konfrontiert. Sie können Dinge beschließen und sich selbst feiern, sie mögen sich als Gewinner darstellen und doch haben sie verloren. Sie haben auch das letzte Vertrauen ihrer Bürger verspielt. Die griechische Regierung mag vielleicht die Abstimmung gewonnen haben, aber das griechische Volk haben sie verloren.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Ihr

start-trading Team

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